Herzlich Willkommen!
Wir begrüßen Dich auf unseren Seiten und möchten Dir einen umfassenden Überblick über Aktivitäten des Emsdettener Ortsverbandes Bündnis '90/Die Grünen sowie der Grünen Ratsfraktion im Stadtrat geben.
Wenn Dir an dieser Stelle Informationen fehlen, wenn Du Anregungen für unsere Aktivitäten vor Ort hast oder Dich für unsere Arbeit interessierst und Kontakt aufnehmen möchtest, verwende bitte das in der Kopfzeile integrierte Kontaktformular oder sende eine eMail an info(at)gruene-emsdetten.de. Wir kümmern uns!
„Verantwortung für Emsdetten zwingt zu Ausgabendisziplin"
Emsdettens Taschen sind leer...
Eine Sondersitzung der Grünen Ratsfraktion machte es deutlich: Ein „weiter so" ist nicht zu verantworten!
Grundlage war die auf Antrag der Grünen durch die Verwaltung erstellte Liste aller freiwilligen Leistungen. „Auf Basis der letzten Steuerschätzung stellt sich die finanzielle Situation so dramatisch dar, dass wir selbst den inhaltlich sinnvollen Aspekten unseres Programms ‚Faire Chancen für Kinder' keine langfristig seriöse Finanzierbarkeit mehr gegenüber stellen konnten", so Fraktionssprecher Albert Lüttmann. Mehr »
Der Antrag zur Entschuldung der Stadt Emsdetten bis 2025 im Wortlaut
Grundsatzbeschluss zur Entschuldung der Stadt Emsdetten
Wir beantragen, der Rat der Stadt Emsdetten möge beschließen:
„Der Rat der Stadt Emsdetten verpflichtet sich dem Ziel,
in Verantwortung für die kommenden Generationen und zur langfristigen Sicherung der
finanziellen Freiheit allen kommunalen Handelns,
das gesamte wirtschaftliche Handeln der Stadt Emsdetten so zu steuern und auszurichten, dass die städtischen Schulden und Belastungen bis spätestens im Jahr 2025 vollständig abgebaut sein können."
Begründung:
Emsdetten steht am Scheideweg. In vielfacher Hinsicht wurde in der Vergangenheit in der Stadt Emsdetten über die Verhältnisse gelebt und gewirtschaftet in der Hoffnung, dass die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung einem stetigen Wachstum unterliegen möge. Diese Hoffnung ist nun Vergangenheit. Vielmehr ist zu erkennen, dass die Wirtschaft weiterhin zyklisch schwankt, dies allerdings in nicht mehr vorausberechenbaren Abständen und Maßen, wobei die Zyklen kürzer zu werden scheinen, das Maß der Schwankung sich gleichzeitig aber in positive oder auch negative Extremregionen bewegt.
Es ist anzuerkennen, dass der Schuldenstand der Stadt Emsdetten in den vergangenen Jahren wenigstens ansatzweise reduziert werden konnte. Dennoch ist es derzeit, bedingt durch eine Vielzahl externer aber auch stadtinterner Ursachen, nicht mehr möglich, alle notwendigen oder begrüßenswerten Projekte und Vorhaben zu initiieren oder bestehende Angebote und Leistungen ohne Abstriche bei Umfang oder Qualität weiterzuführen.
Um solche Zustände für die fernere Zukunft ausschließen zu können, würden wir es begrüßen, wenn die oben formulierte Selbstverpflichtung des Rates als Organ der kommunalen Selbstverwaltung, mit einer breiten Mehrheit und über alle Parteigrenzen hinweg, beschlossen werden könnte. Dies scheint der einzig mögliche Weg zu sein, um die Freiheit kommunalen Handelns und Wirtschaftens der Stadt Emsdetten langfristig sicher zu stellen und politische und soziale Auseinandersetzungen und Verteilungskämpfe zu vermeiden bzw. zu beseitigen.
Das Ziel, den Schuldenstand von aktuell ca. 30 Mio. € innerhalb von 15 Jahren abzubauen, also mit einer Rate von durchschnittlich ca. 2 Mio. € Reduzierung pro Jahr, sollte sich erreichen lassen, wenn das zur Beschlussfassung vorgelegte Ziel bis zu seiner Erreichung bei jeder Einzelentscheidung - sowohl bei der Ausgabenseite, als auch bei Entscheidungen zur Einnahmesituation - mit bedacht und berücksichtigt wird.
Das Sparziel ist so langfristig angelegt, um nicht so sehr in wirtschaftlich schlechten Zeiten die Stadt zu knebeln und die städtischen Maßnahmen zu erdrosseln, sondern vielmehr, in wirtschaftlich guten Zeiten endlich auch gezielt den Abbau der kommunalen Schulden voranzutreiben.
Denn die Haupteinnahmequelle der Stadt Emsdetten ist nach wie vor die Gewerbesteuer. Der gesunde, mittelständisch geprägte Branchenmix mit vielen traditionsreichen Familienunternehmen ist eine besondere Stärke des Standortes. Auch die Unternehmerinnen und Unternehmer unserer Stadt können darum erwarten, dass mit den von Ihnen erwirtschafteten Mitteln in der heutigen Zeit noch bewusster, zielgerichteter und wirtschaftlicher umgegangen wird, als dies in der Vergangenheit schon der Fall war.
Eine langfristig schuldenfreie Stadt ist auch eine in besonderem Maße ‚befreite' Stadt. Jede Bürgerin und jeder Bürger, auch jede/r Unternehmer/in, die nach langer Zeit der Verschuldung davon befreit sind, werden dies nachvollziehen können.
Für die Fraktion DIE GRÜNEN
gez. Albert Lüttmann
Fraktionssprecher
Argumentekarte der Grünen zum Bürgerentscheid
Kräuteraktion mit "grünen Rezepten"
Frische und Würze für Küche und Kommunalpolitik
Erlös zu 100 Prozent an „Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule"
Lange haben wir in diesem Jahr auf die ersten warmen Tage warten müssen - jetzt geht es endlich hinaus in die Natur. Dazu passend starten die Emsdettener Grünen ihre bekannte und beliebte „Kräuteraktion": Rosmarin, Thymian und einjährige Kräuter wie Basilikum und Petersilie bringen angenehme Düfte und den richtigen Pfiff in Gärten und Küchen.
Am Samstag, den 10. April, können die Kräuter zum Selbstkostenpreis ab etwa 10:00 Uhr am Verkaufsstand der Grünen auf dem Brink vor Café Wessels erworben werden.
Grüne schlagen Kompromiss zum Patengeld vor
Vor der am heutigen Dienstag, 16.03.2010 stattfindenden Ratssitzung zum Haushalt 2010 der Stadt Emsdetten haben die Grünen allen anderen Fraktionen im Rat den folgenden Kompromissvorschlag unterbreitet: Mehr »
Informationen zur Planung der Westumgehung (K53n)
So nah geht es zum Beispiel im Brook an den Kleingartenanlagen am Brookweg und am Lauftreff der LSG vorbei, die wir hier eingezeichnet haben...
An dieser Stelle bieten wir Ihnen und Euch an, sich ein eigenes Bild von den Planungen zum Neubau der Emsdettener Westumgehung (k53n) zu machen:
Beim Kreis Steinfurt sind einige Pläne und Unterlagen im Internet einsehbar und als PDF zum Download eingestellt, mit dem aktuellsten Stand der Dinge im Verfahren zum Zeitpunkt der Öffentlichkeitsbeteiligung im April und Mai 2009.
Wir finden, es ist notwendig dass die Westumgehung auf der Basis von Fakten, nicht von Fiktionen oder Vermutungen diskutiert wird. Und dabei ist es wichtig, wenigstens die Grundzüge der Planung zu kennen: Erst wenn man sieht, wie die Trassenführung tatsächlich ist, kann man sich eventuell vorstellen, welche räumlichen und finanziellen Dimensionen die Realisierung tatsächlich haben würde.
Unser Wahlerfolg in der Presse
Am Tag nach der Kommunalwahl berichtet die Emsdettener Volkszeitung über den Wahlausgang in der gedruckten Ausgabe unter anderem mit der Titelzeile "Die Gewinner tragen Grün"!
Der Artikel mit dem für uns so erfreulichen Fazit "Am Ende gibt es zwei Gewinner: Bürgermeister Georg Moenies und die Grünen!" steht auch im Netz bereit.
